KAPITEL 6
Ulbricht und Adenauer: Der Schwanz wedelt mit dem Bären
Wir sind nun einmal ein Staat, der
geschaffen wurde, ohne dass
eine Rohstoffgrundlage bestand und besteht, und der
bei offenen Grenzen
den Wettkampf zwischen den beiden Systemen führt.
[…]
Der konjunkturelle Aufschwung in Westdeutschland,
der für jeden Einwohner der
DDR sichtbar war, ist der Hauptgrund dafür, dass im
Verlaufe von zehn Jahren
rund zwei Millionen Menschen unsere Republik
verlassen haben.
WALTER ULBRICHT IN EINEM BRIEF
AN MINISTERPRÄSIDENT CHRUSCHTSCHOW
VOM 18. JANUAR 19611
Die vorgenommene Abtastung zeigt, dass es einiger Zeit bedarf, bis Kennedy seine Position in der Deutschland-Frage deutlicher absteckt und es klar wird, ob die Regierung der USA gewillt sein wird, gegenseitig annehmbare Beschlüsse zu erzielen.
CHRUSCHTSCHOWS ANTWORTBRIEF AN ULBRICHT
VOM 30. JANUAR 19612
OSTBERLIN
MITTWOCH, 18. JANUAR 1961
Walter Ulbricht hatte noch nie einen folgenreicheren Brief geschrieben. Obwohl er als GEHEIM eingestuft war, wusste Ulbricht, dass sein Schreiben an Chruschtschow auch von den anderen Mitgliedern der sowjetischen obersten Führung gelesen werden würde. Darüber hinaus würde er von sich aus auch anderen kommunistischen Verbündeten, von denen er hoffte, dass sie in seinem Sinn auf den sowjetischen Parteichef einwirken würden, Kopien zukommen lassen.
Jedes Wort dieses fünfzehnseitigen Briefs des ostdeutschen Regierungschefs war genauestens überlegt. Nur zwei Monate nach ihrer letzten Begegnung in Moskau hatte Ulbricht erneut das Vertrauen verloren, dass Chruschtschow die Lage in Berlin auf geeignete Weise bereinigen werde. Er lehnte Chruschtschows Bitte um Geduld ab, denn er spürte, dass seine Probleme viel zu schnell wuchsen, als dass man sie aufschieben könnte, bis der Sowjetführer die Möglichkeit fruchtbarer Beziehungen zu Kennedy ausgelotet hatte.
»Seit dem Auftreten des Genossen Chruschtschow zur Westberlin-Frage im November 1958 sind zwei Jahre vergangen«, beklagte sich Ulbricht.3 In einem kurzen Zugeständnis gegenüber Chruschtschow erkannte der ostdeutsche Regierungschef an, dass der sowjetische Führer immerhin die Zeit dazu genutzt hatte, noch mehr Staaten davon zu überzeugen, dass »die anomale Lage in Westberlin geändert werden« müsse. Den Großteil des Briefs widmete er dann jedoch der Erklärung, warum man jetzt endlich in Berlin tätig werden müsse und wie man dies tun sollte. Selbst »die Regierungen der NATO-Länder« hätten inzwischen erkannt, dass Verhandlungen »unumgänglich« seien.
Die »Möglichkeiten« für kommunistische Aktionen seien im kommenden Jahr durchaus gegeben, »da die Adenauer-Regierung in der Zeit der Bundestags-Wahlkampagne nicht an einer Zuspitzung der Lage interessiert ist und Präsident Kennedy im ersten Jahr seiner Präsidentschaft ebenfalls keine Verschärfung der Lage wünscht«.
Dann listete Ulbricht die »Forderungen der DDR« auf. Er machte Chruschtschow absolut deutlich, was er von ihm im nächsten Jahr erwartete. Dabei wirkte er eher wie der Herrscher als der Beherrschte. Er forderte die »Beseitigung des Besatzungsregimes in Westberlin«, den Abbau und späteren vollständigen Abzug der »ausländischen« – also westlichen – Truppen sowie die Beseitigung westlicher Radiostationen und Spionagedienste mit all ihren subversiven Einflüssen aus dem westlichen Teil der Stadt.
Sein Forderungskatalog war ziemlich lang und befasste sich sowohl mit kleineren als auch mit größeren Angelegenheiten. Von Chruschtschow verlangte er die »Übergabe der Funktionen der noch bestehenden Vier- oder Drei-Mächte-Organe, z. B. der Flugleitzentrale, des Abrechnungsbüros für Post-und Fernmeldewesen […] an die zuständigen Organe der DDR«. Vor allem begehrte er die Kontrolle über den Luftverkehr zwischen der Bundesrepublik und Westberlin. Dies würde ihm die Möglichkeit verschaffen, die Linien- und Charterflüge zu unterbinden, die Zehntausende von Flüchtlingen zu ihren neuen Wohnorten und besser bezahlten Jobs nach Westdeutschland brachten.
Besäße Ulbricht erst einmal die Kontrolle über alle Zugangswege von und nach Westberlin, könnte er den Westteil der Stadt mit der Zeit abschnüren und verhindern, dass dieser auf Dauer ein freies, westliches Gemeinwesen blieb. Ulbricht wusste, dass er etwas Ähnliches wie Stalins gescheiterte Berlin-Blockade von 1948/49 vorschlug. Er konnte dabei jedoch auf Chruschtschows eigene Argumente verweisen, dass die Sowjets dieses Mal größere Erfolgschancen hätten, da Moskau die militärische Überlegenheit des Westens inzwischen wettgemacht habe. Außerdem sei Kennedy sicherlich ein weniger entschlossener Widersacher, als Truman es damals gewesen war.
In drei Fragen verlangte Ulbricht von Chruschtschow sofortige Entschlüsse, die er dann auch öffentlich verkünden solle.
Der Schwanz wedelte hier also offensichtlich mit dem Bären.
Zuerst wollte er vom sowjetischen Regierungschef eine Erklärung, dass Moskau die sowjetische Wirtschaftshilfe für die DDR aufstocken werde. Dies werde dem Westen zeigen, dass wirtschaftliche »Störmanöver« keinen Erfolg haben würden. Zweitens solle Chruschtschow für April einen DDR-Sowjetunion-Gipfel ankündigen. Dies würde den Rang seines Landes bei eventuellen Verhandlungen mit dem Westen steigern. Schließlich verlangte er, dass der sowjetische Führer einen Gipfel des Warschauer Pakts einberufe, auf dem die Länder des sozialistischen Lagers zu größeren militärischen und wirtschaftlichen Unterstützungsleistungen gegenüber der DDR bewegt werden sollten. Bisher, beklagte sich Ulbricht, hätten diese nur dabeigestanden, ohne sein Land zu unterstützen. Zwar würden sie in ihren Zeitungen über diese Probleme berichten, aber sie fühlten sich davon im Wesentlichen unberührt.
Schließlich erinnerte Ulbricht Chruschtschow daran, dass es gerade die Sowjets gewesen waren, die Ostdeutschland einen solch schlechten Neubeginn nach dem Krieg eingebrockt hatten, während sie jetzt von ihm erwarteten, dass er von dieser Ausgangslage aus die globalen Interessen des Kremls befördere. »Wir sind nun einmal ein Staat, der geschaffen wurde, ohne dass eine Rohstoffgrundlage bestand und besteht, und der bei offenen Grenzen den Wettkampf zwischen den beiden Systemen führt«, belehrte Ulbricht Chruschtschow.
Danach wies er ihn in einer längeren Ausführung noch einmal darauf hin, dass Ostdeutschland in den ersten zehn Nachkriegsjahren der Sowjetunion »Wiedergutmachung leistete durch Entnahme aus den bestehenden Anlagen und der laufenden Produktion«, während Westdeutschland »von den USA größere Kredite erhielt, um das monopolkapitalistische System und den deutschen Militarismus zu retten«. Er bezog sich dabei natürlich auf den Marshall-Plan.
Ulbricht räumte ein, dass diese Reparationen damals sogar notwendig gewesen seien, »um wenigstens einen Teil der Schäden, die die Sowjetunion erlitten hat, zu mindern und die Sowjetunion als Zentrum des sozialistischen Lagers zu stärken«.Jetzt sollte Chruschtschow jedoch nach Ulbrichts Ansicht anerkennen, wie sehr diese Maßnahmen der DDR in ihrem Wettbewerb mit Westdeutschland geschadet hätten. So seien vom Kriegsende bis 1954 die Pro-Kopf-Investitionen in der Bundesrepublik doppelt so hoch gewesen wie in der DDR. »Das ist der Hauptgrund dafür, dass wir in der Arbeitsproduktivität und im Lebensstandard so weit hinter Westdeutschland zurückgeblieben sind«, schrieb er.
Was Ulbricht Chruschtschow eigentlich mitteilen wollte, ließe sich vielleicht so ausdrücken: Ihr habt uns diesen Schlamassel eingebrockt, und ihr habt am meisten zu verlieren, wenn wir untergehen, also helft uns da raus!
Ulbricht ging dann noch über die Forderungen nach Wirtschaftshilfe hinaus, die er im vergangenen November gestellt und die man ihm weitgehend bewilligt hatte. Die Gründe hierfür nannte er ebenfalls: »Der konjunkturelle Aufschwung in Westdeutschland, der für jeden Einwohner der DDR sichtbar war, ist der Hauptgrund dafür, dass im Verlauf von zehn Jahren rund zwei Millionen Menschen unsere Republik verlassen haben«, stellte er klar und fügte hinzu: »Dadurch konnte ein ständiger politischer Druck auf uns von Westdeutschland her ausgeübt werden.«4
Ein ostdeutscher Arbeiter musste für ein Paar Schuhe dreimal so lange arbeiten wie ein westdeutscher, wenn er denn überhaupt welche finden konnte.5 In Ostdeutschland kamen acht Autos auf tausend Einwohner, in Westdeutschland waren es siebenundsechzig. Die offizielle ostdeutsche Wachstumsrate von 8 Prozent gab die wirkliche Situation der meisten DDR-Bürger überhaupt nicht wieder, da die Zahlen durch die Schwerindustrieexporte in die Sowjetunion aufgebläht waren, während die Konsumgüterproduktion hinterherhinkte. Das westdeutsche Pro-Kopf-Einkommen war im Jahr 1960 doppelt so hoch wie das ostdeutsche. Nicht zuletzt deswegen stieg die Zahl der Flüchtlinge in diesem Jahr um 32 Prozent von 140 000 auf 185 000 an. Jeden Tag hatten also 500 Ostdeutsche ihr Land verlassen.
Aus all diesen Gründen6 bat Ulbricht Chruschtschow um weitere Kredithilfen und eine Stundung der Rückzahlung: »Andernfalls müssten wir Importe von Stahl, Buntmetallen, Textilrohstoffen und Lebensmitteln senken und Waren, die für die Versorgung der Bevölkerung und für die Durchführung wichtiger Investitionen unbedingt benötigt werden, zusätzlich exportieren.« Er hatte vorher Chruschtschow bereits gebeten, Gold zu verkaufen, um Ostdeutschland zu helfen. Dann sprach er eine ernste Warnung aus: »Wenn es nicht möglich ist, uns eine solche Kredithilfe zu geben, so würden wir das Lebensniveau der Bevölkerung des Jahres 1960 nicht halten können. Es würde in der Versorgung und in der Produktion eine so ernste Lage eintreten, dass wir vor ernsten Krisenerscheinungen stehen würden.«
Ulbrichts Botschaft an den sowjetischen Ministerpräsidenten war klar: Wenn Sie uns nicht jetzt sofort helfen, werden Sie sich auf einen neuen Aufstand gefasst machen müssen. Chruschtschow hatte den Putschversuch einiger Parteigenossen, der dem ungarischen Aufstand gefolgt war, nur knapp überstanden. Ulbricht wusste deshalb, dass er seine Warnungen nicht ignorieren konnte.
Ulbricht verband seine umfassenden Forderungen also mit der Androhung bitterer Konsequenzen, wenn Chruschtschow nicht darauf eingehen sollte. Sein Brief würde vielleicht den Sowjetführer kränken, aber das war Ulbrichts geringste Sorge. Sollte Chruschtschow tatsächlich nichts unternehmen, wäre dies das Ende der DDR — und Ulbrichts.
Am gleichen Tag schickte Ulbricht auch noch eine weitere unmissverständliche Botschaft an Chruschtschow, wobei er sich dessen Erzfeind bediente: Peking.
Ulbricht hatte bereits früher versucht, die chinesische Karte zu spielen.7 Jetzt fragte er Chruschtschow nicht um Erlaubnis, ja, er gab ihm nicht einmal vorher Bescheid, als er eine hochrangige Delegation in Chinas Hauptstadt schickte, die vom Politbüromitglied und alten Parteikämpen Hermann Matern angeführt wurde. Da Ulbricht über Chruschtschows hässlichen Disput mit Mao genau informiert sein musste, war dies nach Zeitpunkt und Durchführung ein unfreundlicher Akt.
Die Zwänge der Flugroute führten jedoch dazu, dass die Gruppe in Moskau zwischenlanden musste. Erst jetzt wurde die Sowjetführung von dieser Mission alarmiert. Jurij Andropow, der als Politbüromitglied damals für die Beziehungen zu allen sozialistischen Parteien zuständig war, bat daraufhin den Leiter der Delegation, ihn während ihres Zwischenaufenthalts auf dem Flughafen Scheremetjewo über die Hintergründe dieser Reise aufzuklären.8 Matern bestand darauf, dass die Mission einen rein wirtschaftlichen Zweck habe. Ulbricht wusste genau, dass Chruschtschow sich dem zu einer Zeit nicht widersetzen konnte, in der die Bedürfnisse der DDR immer mehr anwuchsen und der Kreml immer heftiger über die Kosten klagte, die ihm deren Befriedigung verursachte.
In Wirklichkeit waren aber der Zeitpunkt sowie die Choreografie des Treffens politisch.9 In China wurde die Delegation von Vizepremier Chen Yi empfangen, einem Vertrauten Maos und legendären kommunistischen Kommandeur im Chinesisch-Japanischen Krieg und Marschall der Volksbefreiungsarmee. Er meinte gegenüber Matern, dass Chinas Taiwan-Problem und Ulbrichts Problem mit Westberlin »viele Gemeinsamkeiten aufweisen«. Beides seien »von Imperialisten okkupierte Gebiete«, die integraler Bestandteil kommunistischer Länder seien.
Um die Herausforderung Chruschtschows auf die Spitze zu treiben, vereinbarten Ostdeutsche und Chinesen, sich gegenseitig in ihren Bemühungen zur Wiedergewinnung dieser Territorien zu unterstützen. Nach chinesischer Ansicht hatte »das sozialistische Lager zwei Fronten«,10 wobei Taiwan die Ostfront und Berlin die Westfront eines globalen ideologischen Kampfes war – und Chruschtschow an beiden Fronten als Führer des Weltkommunismus versagt hatte. Darüber hinaus versprach Chen, dass China helfen werde, die Amerikaner aus Berlin herauszubekommen, da die Situation dort alle anderen Fronten im weltweiten Kampf des Kommunismus beeinflusse.
Chen erinnerte die Ostdeutschen daran, dass die Volksrepublik China im Jahr 1955 die Inseln Quemoy und Matsu mit schwerer Artillerie beschossen hatte. In der anschließenden Krise hätten Eisenhowers Stabschefs einen nuklearen Gegenschlag erwogen. In Wirklichkeit habe China dadurch nicht die internationalen Spannungen erhöhen wollen. Vielmehr musste Peking »den Vereinigten Staaten und der ganzen Welt zeigen, dass wir uns nicht mit dem gegenwärtigen [Taiwan-]Status abgefunden haben. Gleichzeitig mussten wir dem Eindruck entgegentreten, dass die USA so mächtig sind, dass niemand wagt, etwas gegen sie zu unternehmen, und man deswegen alle ihre Demütigungen schlucken muss.« Er deutete damit an, dass seiner Meinung nach gegenwärtig in Berlin eine ähnliche Entschlossenheit nötig wäre.
Die Wärme dieses chinesisch-deutschen Austauschs stand in scharfem Gegensatz zur Eiseskälte, die inzwischen die sowjetisch-chinesischen Beziehungen prägte. Ulbricht wusste aus seinem Treffen mit Chruschtschow im vergangenen November, wie sehr sich der Sowjetführer von Mao herausgefordert fühlte. Er hatte dieses Wissen bereits erfolgreich dazu eingesetzt, Moskaus Wirtschaftshilfe für die DDR zu erhöhen. Chruschtschow hatte ihm damals vorgeschlagen, dass er Ostdeutschland auf eine Weise helfen würde, wie das China auf keinen Fall tun könne. Er war bereit, gemeinsame Unternehmen mit den Ostdeutschen auf sowjetischem Territorium zu gründen. So etwas hatten die Sowjets noch mit keinem anderen Verbündeten vereinbart. »Wir sind nicht China«, erklärte er Ulbricht. »Wir fürchten uns nicht davor, den Deutschen eine Starthilfe zu gewähren. Die Bedürfnisse der DDR sind auch unsere Bedürfnisse. «11
Trotz des scheinbaren Waffenstillstands, den Chruschtschow auf der Novemberkonferenz der kommunistischen Parteien in Moskau mit Maos Abgesandten geschlossen hatte, wurden die Chinesen drei Monate später für den Sowjetführer sogar noch zu einem größeren Problem. Während die Ostdeutschen in Peking um Wirtschaftshilfe nachsuchten, ermutigte China den fremdenfeindlichen albanischen Staats- und Parteichef Enver Hodscha, mit der Sowjetunion zu brechen. Auf dem IV. Parteitag der KP Albaniens, der vom 13. bis 21. Februar 1961 in Tirana stattfand, rissen albanische Kommunisten die offiziellen Chruschtschow-Porträts herunter und ersetzten sie durch die Maos, Stalins und Hodschas.12 Noch nie hatte ein sowjetischer Führer eine solche Demütigung in seinem eigenen Vorhof erlitten.
Ulbrichts Kurs, diplomatischen Druck auf Chruschtschow auszuüben, hatte jedoch auch seine Risiken. Der weit mächtigere Chruschtschow könnte ja auf die Idee kommen, es sei endlich Zeit, Ulbricht durch einen fügsameren ostdeutschen Partei- und Staatschef zu ersetzen — seit dem Tod Wilhelm Piecks hatte er auch das Amt des Staatsratsvorsitzenden inne. Vielleicht kam der Sowjetführer zu dem Schluss, dass diese China-Mission die rote Linie überschritten habe. Trotzdem hatte Ulbricht gut geraten, dass Chruschtschow einfach die Alternativen fehlten.
DER KREML,
MOSKAU
MONTAG, 30. JANUAR 1961
Zwölf Tage, nachdem Ulbricht seinen Brief an Chruschtschow losgeschickt hatte, lag dessen Antwortschreiben auf seinem Schreibtisch. Dies war zufällig der gleiche Tag, an dem John F. Kennedy seine Rede zur Lage der Nation hielt. In Anbetracht der massiven Forderungen Ulbrichts war Chruschtschows Brief13 erstaunlich verbindlich, bisweilen fast schon devot.
Am Anfang teilte der sowjetische Ministerpräsident Ulbricht mit, dass das Zentralkomitee der KPdSU »Ihren Brief sorgfältig erörtert hat« und dass die Moskauer Führung mit vielem darin übereinstimme. Dass Chruschtschow den Brief auch anderen Parteigrößen hatte zukommen lassen, zeigte, dass er den Ernst der Kritik Ulbrichts und die Dringlichkeit seiner Forderungen erkannt hatte. Trotzdem bat er Ulbricht auch dieses Mal, seine wachsende Ungeduld zu zügeln.
»Zurzeit beginnen wir eine sachliche Erörterung dieser Fragen mit Kennedy einzuleiten«, schrieb er. »Die vorgenommene Abtastung zeigt, dass es einiger Zeit bedarf, bis Kennedy seine Position in der Deutschland-Frage deutlicher absteckt und es klar wird, ob die Regierung der USA gewillt sein wird, gegenseitig annehmbare Beschlüsse zu erzielen.«
Der sowjetische Ministerpräsident räumte ein, dass sich die umfassenden Maßnahmen, die Ulbricht in seinem Brief vorgeschlagen hatte, »in der heutigen Lage« als notwendig erweisen könnten. »Wenn es nicht gelingen wird, mit Kennedy zu einer Verständigung zu kommen, werden wir, wie vereinbart, gemeinsam mit Ihnen den Zeitpunkt ihrer Durchführung bestimmen.«
Ulbricht hatte zwar weniger erreicht, als er gewollt hatte, allerdings auch mehr, als er vielleicht für wahrscheinlich gehalten hatte. Chruschtschow würde seine Wirtschaftshilfe noch einmal erhöhen. Darüber hinaus würde der Sowjetführer eine Sitzung des Politischen Konsultativkomitees des Warschauer Pakts einberufen, um die Lage in Berlin zu besprechen. Nur in der Frage eines ostdeutsch-sowjetischen Gipfels reagierte er leicht ausweichend, als er feststellte, dass »der Zeitpunkt der Zusammenkunft später festgelegt werden könnte«.
Chruschtschow hatte Ulbrichts Problemdiagnose akzeptiert und die Schritte, die er zur Lösung dieser Probleme vorgeschlagen hatte, nicht zurückgewiesen. Ulbricht konnte also befriedigt feststellen, dass er die Einstellung der KPdSU zu Berlin auf allerhöchster Ebene beeinflusst hatte.
Tatsächlich wollte Chruschtschow sich immer noch die Zeit verschaffen, um mit dem neuen amerikanischen Präsidenten ins Geschäft zu kommen. Trotzdem hatte Ulbricht dafür gesorgt, dass die von ihm für nötig erachteten Maßnahmen sofort in die Wege geleitet werden konnten, falls Chruschtschows Bemühungen scheitern sollten, mit Kennedy eine Lösung für das Berlin-Problem zu vereinbaren. Dabei war sich der Staatsratsvorsitzende der DDR sicher, dass sie das tun würden.
Unterdessen würde Ulbricht seine Führungsmannschaft beauftragen, für alle Eventualfälle Pläne auszuarbeiten.
WEISSES HAUS, WASH I
NGTON, D.C.
FREITAG, 17. FEBRUAR 1961
In den Beziehungen zwischen den Vereinigten Staaten und der Bundesrepublik Deutschland zogen bereits dunkle Wolken auf, als Außenminister Heinrich von Brentano das Oval Office betrat. Kanzler Adenauer hatte ihn beauftragt, das Feld zu sondieren und einzelne seiner Besorgnisse weiterzugeben.
Mehrere Jahre lang hatte sich die Einstellung der Amerikaner zur Bundesrepublik ständig verbessert. Man war davon beeindruckt, wie schnell und umfassend sich das Land einer Freiheit im US-amerikanischen Sinn geöffnet hatte. Jetzt begann jedoch plötzlich die öffentliche Meinung zu kippen. Grund hierfür waren vor allem die Presseberichte über den bevorstehenden Prozess gegen den Judenmörder Adolf Eichmann in Jerusalem und William L. Shirers Aufsehen erregender Bestseller Aufstieg und Fall des Dritten Reiches mit seinen vielen neu aufgedeckten, schäbigen Einzelheiten über eine noch gar nicht so lange zurückliegende deutsche Vergangenheit.
Das Bonner Auswärtige Amt hatte Adenauer zu Beginn des Jahres gewarnt, dass in Amerika unter der Oberfläche immer noch Ressentiments und ein gewisser Argwohn schlummerten, die unter gewissen Umständen jederzeit wiederaufleben könnten.14 Vor allem der bundesdeutsche Botschafter in Washington, Wilhelm Grewe, sah diese Entwicklung mit großer Sorge. Auf einer Konferenz der Atlantik-Brücke, eines einflussreichen Vereins, der laut Satzung die deutsch-amerikanischen Beziehungen fördern sollte, sagte er zu einer Gruppe von US-Journalisten, dass sie sich »entscheiden müssen, ob Sie uns als Verbündete oder als hoffnungslose Nation von Unruhestiftern betrachten«. 15
In den Informationsvorlagen für das Treffen mit Brentano hatte man Kennedy gewarnt, dass sein Besucher Adenauers Besorgnis vortragen könnte, die neue amerikanische Regierung könnte die westdeutschen Interessen in Berlin im Rahmen eines Handels mit den Sowjets opfern. »Den Deutschen ist schmerzlich bewusst, dass entscheidende Aspekte ihres Schicksals in anderen Händen als den ihren liegen«, heißt es in dem von US-Außenminister Dean Rusk unterzeichneten Positionspapier.16 Es riet Kennedy, Brentano einerseits zu versichern, dass die Vereinigten Staaten weiterhin ihrer Verpflichtung zur Verteidigung Westberlins nachkommen würden, ihm dann aber auch so viel wie möglich über die Einstellung des Präsidenten zu eventuellen Berlin-Verhandlungen mit Moskau mitzuteilen.
Aufgrund vergangener Erfahrungen misstrauten amerikanische Behörden und Institutionen jedoch der Fähigkeit ihrer westdeutschen Partner, Geheimnisse zu bewahren. Die US-Geheimdienste gingen davon aus, dass der westdeutsche Nachrichtendienst vom Osten unterwandert und deshalb unzuverlässig sei. So stellte auch das Rusk-Memo fest: »Während gerade angesichts des chronischen deutschen Unsicherheitsgefühls eine möglichst große Offenheit wünschenswert wäre, steht die deutsche Regierung nicht gerade im Ruf, Vertraulichkeit wahren zu können.«
Lästerer behaupteten, Brentano, ein siebenundfünfzigjähriger Junggeselle, der in seinem Amt und der damit verbundenen gesellschaftlichen Wertschätzung aufging, sei wenig mehr als das vornehme, kultivierte Werkzeug des willensstarken Adenauer.17 Tatsächlich tat der Außenminister wenig, um diesem Eindruck entgegenzuwirken. Adenauer wollte auch in der Außenpolitik die Zügel selbst in der Hand behalten. Kein unabhängiger Geist konnte deshalb Brentanos Amt lange ausüben. Die einzige Frage, in der sich Adenauers und Brentanos Meinungen unterschieden, war die europäische Bestimmung des neuen deutschen Staates. Während der einer jüngeren Generation angehörende Brentano Europa für Deutschlands natürliche Bestimmung hielt, betrachtete Adenauer die europäische Einigung mehr als Mittel zur Unterdrückung des deutschen Nationalismus.
Kennedy eröffnete die recht steif verlaufende Unterredung mit Brentano, indem er einige Bemerkungen vom Blatt ablas. Er betonte dabei »die Wertschätzung der US-Regierung für die Kooperation und Freundschaft der deutschen Regierung in den letzten Jahren«. Er wolle sich möglichst bald mit Adenauer treffen und hoffe, »dass alle gegenseitigen Probleme befriedigend gelöst werden können«.
Adenauers politischer Widersacher Willy Brandt hatte es jedoch bereits geschafft, für den März und damit vor Adenauer ein persönliches Treffen mit Kennedy in Washington zu vereinbaren. Es entsprach eigentlich nicht dem üblichen Protokoll, dass ein neuer US-Präsident einen Bürgermeister vor dem Chef einer verbündeten Regierung empfing. Rusk hatte jedoch den Brandt-Besuch mit dem Argument unterstützt, er werde »die ganze Welt wieder einmal an unsere Entschlossenheit erinnern, Westberlin um jeden Preis zu verteidigen«. 18 Allerdings wollte er, dass das Treffen mit Adenauer möglichst bald danach erfolge, damit gar nicht erst der Eindruck aufkomme, Kennedy favorisiere Brandt bei den demnächst anstehenden Bundestagswahlen. Natürlich war genau das der Fall.
Kennedy wollte dann ein weiteres mögliches Missverständnis ausräumen. Dass er Berlin in seiner Antrittsrede und in seiner Rede zur Lage der Nation nicht namentlich erwähnt habe (was in der deutschen Presse stark kommentiert worden war), »bedeutet in keiner Weise ein nachlassendes Interesse der Vereinigten Staaten an der Berlin-Frage«.19 Er habe lediglich die Sowjets nicht zu einer Zeit provozieren wollen, in der die Lage in Berlin relativ ruhig gewesen sei. Er erwarte jedoch, dass Moskau in den kommenden Monaten den Druck auf Berlin wieder erhöhen werde. Dann erbat er sich von Brentano Vorschläge, wie er dem »subtilen Druck« am besten begegnen könne, den die Russen wahrscheinlich ausüben würden.
Brentano beruhigte den Präsidenten, dass die fehlende Erwähnung Berlins in Kennedys Reden die deutsche Regierung so wenig beunruhigt habe, dass sie nicht einmal in der Liste der von ihm anzusprechenden Gesprächsthemen auftauche, die ihm Adenauer mitgegeben habe. Außerdem stimmte er darin überein, dass es noch keinen Grund gab, die Berlin-Frage in den Vordergrund zu stellen, fügte allerdings hinzu: »Früher oder später werden wir uns damit befassen müssen.« Dann runzelte Brentano die Stirn und erklärte: »Die Führer der Sowjetzone können das Symbol eines freien Berlins in der Mitte ihrer roten Zone keinesfalls dulden.« Sie würden deswegen »alles in ihrer Macht Stehende tun, um die Sowjetunion dazu zu bewegen, in Berlin endlich tätig zu werden«.
Doch es gab auch Positives. Brentano schätzte, dass 90 Prozent der ostdeutschen Bevölkerung gegen das ostdeutsche Regime eingestellt seien, das er das zweithärteste kommunistische System nach dem der Tschechoslowakei nannte. Seine Botschaft für Kennedy war klar: Die Menschen in beiden Teilen Deutschlands zogen dessen westliche Variante bei weitem vor und würden deshalb mit der Zeit auch für die Wiedervereinigung eintreten.
Kennedy hakte nach. Er befürchtete, dass die Sowjets einen separaten Friedensvertrag mit Ostdeutschland abschließen und danach die Freiheit Westberlins immer mehr einschränken könnten, wobei sie den Status quo dort vielleicht noch eine kurze Zeit aufrechterhalten würden, um den Westen zu besänftigen. Brentano bestätigte, dass ein solcher Verlauf sogar durchaus wahrscheinlich sei. Kennedy fragte ihn daraufhin, wie die NATO-Verbündeten dem entgegentreten könnten.
Daraufhin beschrieb Brentano dem amerikanischen Präsidenten Adenauers »Politik der Stärke«. Die Sowjets würden »zögern, drastische Schritte in Berlin zu unternehmen, solange sie wissen, dass die Westalliierten solche Schritte nicht tolerieren werden«.20 Solange Kennedy unerschütterlich bleibe, meinte er, »werden die Sowjets vielleicht weiterhin drohen, aber sie werden für absehbare Zeit keine wirklichen Schritte unternehmen«. Allerdings stimmte Brentano zu, dass die kürzlich erfolgten Rückschläge der Vereinigten Staaten im Kongo, in Laos und Lateinamerika die Chance erhöhten, dass die Sowjets Kennedy in Berlin auf die Probe stellen könnten.
Als ob er Brentanos Argumentation bestätigen wollte, verstärkte Chruschtschow gleichzeitig seinen Druck auf Adenauer in Bonn.
BUNDESKANZLERAMT,
BONN
FREITAG, 17. FEBRUAR 1961
Wenn Botschafter Andrej Smirnow um eine dringende Unterredung mit Adenauer nachsuchte, war das selten eine gute Nachricht.21
Wollte Chruschtschow die Bundesregierung unter Druck setzen, schickte er immer erst einmal seinen Bonner Gesandten Smirnow vor. Der Bundeskanzler hatte also böse Vorahnungen, als man ihm Smirnows Bitte um ein sofortiges Treffen mitteilte. Dies galt umso mehr, als gleichzeitig ja sein Außenminister dem Weißen Haus einen Besuch abstattete.
Meist war Smirnow ein charmanter und höflicher Diplomat, der auch noch die schärfste Demarche seiner Oberen ruhig und ohne öffentliches Aufsehen zu übermitteln pflegte. Nur im vergangenen Oktober hatte es eine seltene Ausnahme gegeben, als er nach einigen Bemerkungen von Adenauers Wirtschaftsminister Ludwig Erhard einen Wutausbruch erlitten hatte.22 Erhard hatte vor einer Besucherdelegation von zweihundert afrikanischen hohen Politikern aus vierundzwanzig Ländern, von denen viele gerade erst unabhängig geworden waren, geäußert: »Der Kolonialismus wurde besiegt. Aber schlimmer als der Kolonialismus ist der sowjetische Kommunismus totalitärer Prägung.«
Smirnow sprang daraufhin auf und stürmte aus dem Saal. Dabei rief er: »Sie sprechen von Freiheit, aber Deutschland hat in unserem Land zwanzig Millionen Menschen getötet!« Es war eine der seltenen Gelegenheiten, in denen das immer noch bestehende russische Ressentiment gegen die Deutschen einen öffentlichen Ausdruck fand.
An diesem 17. Februar war Smirnow dagegen in ganz offiziellem Auftrag bei Adenauer. Er sollte dem Kanzler ein 2862 Worte umfassendes und in neun Punkte aufgeteiltes Aide-Mémoire Chruschtschows überreichen. Der Inhalt war das bisher deutlichste Zeichen während der noch jungen Präsidentschaft Kennedys, dass Chruschtschow in Berlin erneut einen Konfrontationskurs einzuschlagen gedachte. Der sowjetische Geheimdienst hatte Adenauers Zweifel an Kennedys Verlässlichkeit bereits nach Moskau gemeldet. Chruschtschow konnte sich deshalb durchaus vorstellen, dass der Bundeskanzler jetzt sowjetischen Vorschlägen zugänglicher sein würde, als er es unter den für ihn verlässlicheren Präsidenten Truman und Eisenhower gewesen war.
»Eine völlig anomale Lage ist in Westberlin entstanden, das immer noch für subversive Aktionen gegen die Deutsche Demokratische Republik, die UdSSR und andere sozialistische Staaten missbraucht wird«, stellte Chruschtschows Papier in klarer, undiplomatischer Sprache fest. »So darf es nicht weitergehen: Entweder man geht einer immer gefährlicheren Zuspitzung der Beziehungen zwischen den Staaten und militärischen Konflikten entgegen, oder man schließt einen Friedensvertrag.«23
Das Aide-Mémoire, das in der Form eines persönlichen Briefs von Chruschtschow an Adenauer abgefasst war, bezeichnete den Abschluss eines Friedensvertrags, der den Status Berlins endgültig regeln würde, »als das Wichtigste in den deutsch-sowjetischen Beziehungen«. Gleichzeitig kritisierte es auch, »dass in Westdeutschland mit jedem Jahr immer lauter und nachdrücklicher Stimmen zu vernehmen sind, die eine Revision der bestehenden Grenzen in Europa fordern«. Dies führe »bei den Völkern der Sowjetunion, Polens, der Tschechoslowakei« zu großer Unruhe. »Wenn Deutschland jetzt andere Grenzen hat als vor dem Kriege, so ist es daran selbst schuld«, stellte der Brief fest und erinnerte Adenauer daran, dass sein Land seine Nachbarn überfallen hatte und dabei »Millionen und aber Millionen [sic] Menschen« umgekommen waren.
Obwohl dieses Aide-Mémoire vom Bonner sowjetischen Botschafter an Adenauer übergeben wurde, war dessen harte Botschaft ebenfalls für Kennedy bestimmt. In unmissverständlicher Weise erklärte hier der Sowjetführer, dass er die Hinhaltetaktik des Westens endgültig leid sei. Zuerst hätten die USA die Sowjets gebeten, mit den Verhandlungen über Berlin bis nach ihren Wahlen zu warten, dann habe man argumentiert, »der Präsident und die neue USA-Regierung seien eben erst an die Erfüllung ihrer Pflichten gegangen und hätten sich vorerst noch nicht eingearbeitet«. Und jetzt solle Moskau auch noch die westdeutschen Bundestagswahlen abwarten. »Gibt man dieser Tendenz nach, so kann das unendlich lange dauern«, stellte Chruschtschow dann leicht verbittert fest.
Der Brief schloss mit Chruschtschows charakteristischer Mischung aus Verlockung und Drohungen. Der Sowjetführer bat Adenauer, »seinen ganzen persönlichen Einfluss und seine große Erfahrung als Staatsmann« geltend zu machen, um Frieden und Sicherheit in Europa zu festigen. Das Schreiben warnte Adenauer jedoch auch, dass »bei dem gegenwärtigen Kräfteverhältnis« die Sowjetunion und ihre Freunde »alles besitzen, was nötig ist, um die gerechte Sache in gebührender Weise zu verfechten«.
Der Brief spottete auch über Westdeutschlands Ruf nach Abrüstung zu einer Zeit, da sich die »Bundesregierung um die fortschreitende Erweiterung der eigenen Rüstungen« bemühe und nach Atomwaffen strebe, während sie versuche, die NATO »in eine vierte Atommacht« zu verwandeln. Danach wird mit Empörung festgestellt, dass die CDU in ihrem Wahlkampf offensichtlich »die schmutzigsten Losungen des Antikommunismus« benutzen wolle. »Wenn dem tatsächlich so ist, so müssen Sie, Herr Bundeskanzler, sich über die Folgen derartiger Schritte im Klaren sein«, wird an Adenauer appelliert.
Die Kennedy-Regierung war noch nicht einmal einen Monat im Amt, und schon änderte Chruschtschow seinen Kurs in der Berlin-Frage. Wenn Kennedy nicht bereit war, mit den Sowjets eine akzeptable Einigung zu erzielen, war Chruschtschow entschlossen, auf anderen Wegen das zu erreichen, was er wollte.